Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der Plattform KvizMe, die von uns, der KvizMe GmbH, Lilienstraße 11, 20095 Hamburg (support@kviz.me) angeboten und betrieben wird. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der NutzerInnen werden nicht anerkannt, es sei denn, KvizMe stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle NutzerInnen von KvizMe. Die NutzerInnen sind Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1. Vertragsgegenstand, Anwendungsbereich

1.1 KvizMe ist eine Lernplattform (Webseite) für NutzerInnen, die bei KvizMe als sog. „Lernende“ und als „Lehrende“ (nachfolgend „NutzerInnen“) registrieren können. Sie beinhaltet insbesondere Quiz, die von Lehrenden live (synchron) oder zeitlich versetzt (asynchron) gespielt werden können. KvizMe bietet kostenlose sowie kostenpflichtige Inhalte und Nutzungsmöglichkeiten.

1.2 Das vorliegende Dokument beinhaltet die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und bildet die rechtliche Grundlage für die Angebote und die Nutzung von KvizMe-Plattform. Sie gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung und müssen bei der Registrierung und bei der Buchung kostenpflichtiger Angebote ausdrücklich bestätigt werden. Sie sind die Grundlage für die Inanspruchnahme des KvizMe-Angebotes.

2. Mindestalter

Die Nutzung von KvizMe setzt eine vorherige Registrierung voraus. Wenn die NutzerIn jünger als 18 Jahre ist, darf die NutzerIn sich bei KvizMe leider nicht registrieren und das KvizMe-Angebot selbst nutzen.

3. Inhalte auf der Plattform

3.1 KvizMe bietet eine Vielzahl von Dokumenten und Lerninhalten sowie Hintergrundinformationen, die NutzerInnen aktuell kostenlos nutzen können. Zukünftig bietet KvizMe Funktionalitäten und Inhalte an, die den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements („KvizMe Silber und Gold“) erfordern.

3.2 Der Leistungsumfang sowie die aktuellen Preise für KvizMe Silber und Gold sind auf der KvizMe-Webseite ersichtlich. Der Vertragsschluss kann über die KvizMe-App direkt oder als In-App-Käufe erfolgen. Die Bezahlung der Vergütung erfolgt unmittelbar bei Abschluss des Abonnements, entweder monatlich oder jährlich. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.3 Für eine Buchung von KvizMe Silber und Gold auf der KvizMe-Webseite sind in dem Bestellformular der Name und die E-Mail-Adresse des bestellenden Nutzers und die Zahlungsinformationen (Lastschrift, Kreditkarte, Sofortüberweisung) einzutragen. Sodann sind die aktuellen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und anzugeben, ob dem Erlöschen des Widerrufsrechts (siehe Ziffer 4) zugestimmt wird. Mit einem Klick auf „Jetzt bezahlen“ kommt der Vertrag zustande. Vor diesem Klick können die NutzerInnen ihre Angaben korrigieren. Nach dem Abschluss des Abos erhält die NutzerIn eine entsprechende Bestätigung per E-Mail, die auch die aktuellen Allgemeinen Nutzungsbedingungen beinhaltet, die die NutzerInnen entsprechend abspeichern oder ausdrucken können.

3.4 Alternativ kann KvizMe Silber und Gold über einen In-App-Kauf gebucht werden.

3.5 Zur Laufzeit und Kündigung siehe Ziffer 9.

4. Widerrufsrecht und Erlöschen des Widerrufsrechts

4.1 Bei dem kostenlosen Angebot KvizMe Free: Die vollständige Widerrufsbelehrung findet sich in Ziffer 13. Beim Abschluss des kostenlosen Vertrages erlischt das Widerrufsrecht unmittelbar nach erfolgreicher Registrierung, weil wir unmittelbar den Zugang zu KvizMe gewähren und dessen Nutzung ermöglichen, d. h. mit der Erbringung unserer Leistungen beginnen (§ 356 Abs. 5 Nr. 1 BGB).

4.2 Bei dem kostenpflichtigen Angebot KvizMe Silber und Gold: Die vollständige Widerrufsbelehrung findet sich in Ziffer 13. Beim Abschluss des kostenpflichtigen Vertrages (KvizMe Silber oder Gold) erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, nachdem NutzerInnen – in Kenntnis des Erlöschens des Widerrufsrechts ausdrücklich zugestimmt hast, dass KvizMe das kostenpflichtige Angebot unmittelbar zur Verfügung stellen und KvizMe dies tut. In der Bestätigungsmail von KvizMe werden wir bestätigen, dass der Nutzer dem zugestimmt hat und der Nutzer Kenntnis davon hatte, dass der Nutzer durch die Zustimmung das Widerrufsrecht verloren hat.

5. Pflichten und Rechte bei der Nutzung

5.1 Die NutzerInnen müssen ihre Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim halten und dürfen sie nicht an andere weitergeben und sie müssen ein sicheres Passwort wählen. Wenn NutzerInnen denken, oder wissen, dass andere auf ihr KvizMe-Konto zugreifen, senden sie KvizMe bitte so schnell wie möglich eine E-Mail an support@kviz.me.

5.2 Die NutzerInnen dürfen die Inhalte, die bei KvizMe abrufbar sind, nur innerhalb der KvizMe-Plattform benutzen und dürfen sie nicht an andere weitergeben, im Internet veröffentlichen oder an andere verkaufen.

5.3 Die folgenden Inhalte in jeglicher Form (Texte, Medien, Videos usw.) dürfen die NutzerInnen bei KvizMe nicht hochladen, veröffentlichen posten oder sonst verbreiten:

5.3.1 Viren, Trojaner oder andere Formen von Programmier-Code;

5.3.2 Pornographische, sexistische, rassistische, fremdenfeindliche, beleidigende, diffamierende, zu Gewalt aufrufende oder Gewalt androhende, Minderheiten unterdrückende oder volksverhetzende Inhalte oder sonst Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen;

5.3.3 Inhalte, welche andere wegen ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, etwaigen Krankheiten oder wegen sonstiger Merkmale oder Eigenschaften diskriminieren;

5.3.4 Inhalte mit absichtlich irreführenden oder wahrheitswidrigen Inhalten;

5.3.5 Betriebsgeheimnisse, die nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz geschützt sind oder gemeines Know-how;

5.3.6 Urheberrechtlich geschütztes Material oder Inhalte, die solches Material enthalten, ohne hierzu nachweislich berechtigt zu sein;

5.3.7 Werbematerial in jeglicher Form, wenn KvizMe dem nicht zuvor ausdrücklich in Textform zugestimmt hat;

5.3.8 Inhalte, die keinen Bezug zu Bildung und damit keine Lernrelevanz haben;

5.4 NutzerInnen verpflichten sich, bei der Nutzung der KvizMe-Plattform keine personenbezogenen Daten, wie Namen, Adressen oder sonstigen persönlichen Daten anderer, zu nutzen. Den eigenen Namen der NutzerInnen und sonstige persönliche Daten von den NutzerInnen oder anderen Personen sollte die NutzerInnen nicht veröffentlichen.

5.5 Folgendes dürfen die NutzerInnen ebenfalls nicht tun:

5.5.1 Den Zugang zu KvizMe zwecks Anbahnung von romantischen oder sexuellen Beziehungen missbräuchlich verwenden;

5.5.2 rechtswidrig Zugang zu KvizMe Free und/oder KvizMe Silber oder Gold für NutzerInnen oder dritten verschaffen;

5.5.3. Jegliche automatisierte Nutzung der Plattform und der dort verfügbaren Inhalte, beispielsweise durch die Nutzung von Skripten, um Inhalte zu erstellen oder abzurufen, ist untersagt. Dies gilt auch für derartige nicht-gewerbliche Nutzungen.

5.6 Bitte beachten: Für die von NutzerInnen hochgeladenen oder geposteten Inhalte sind NutzerInnen selbst verantwortlich und NutzerInnen müssen immer beachten, dass NutzerInnen - nach den gesetzlichen Vorschriften - für diese Inhalte „geradestehen“ müssen.

5.7 Sollten NutzerInnen einen Verstoß gegen die Pflichten dieser Ziffern 5 durch andere NutzerInnen feststellen, bittet KvizMe die NutzerInnen, KvizMe hierüber unverzüglich über support@kviz.me zu informieren.

5.8 NutzerInnen dürfen nicht mehr als ein Konto auf der KvizMe Plattform haben. Wenn KvizMe das Konto der NutzerInnen bereits gekündigt hat, dürfen NutzerInnen kein neues Konto erstellen, es sei denn, NutzerInnen haben unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung zur Erstellung eines neuen Kontos vorab erhalten.

6. Moderation von Inhalten

6.1 Bei KvizMe handelt es sich um eine informative Plattform, auf der Inhalte von anderen NutzerInnen hochgeladen und gepostet werden. Diese Informationen sollen den NutzerInnen dabei helfen, die Kenntnisse der NutzerInnen zu erweitern. Die NutzerInnen sollen und können aber das Studium, den Unterricht und die Weiterbildung nicht ersetzen.

6.2 Die NutzerInnen haben keinen Anspruch darauf, Antworten auf von den NutzerInnen bei KvizMe gestellte Fragen oder bestimmte Inhalte zu erhalten. Die Leistung von KvizMe besteht in der Bereitstellung der Plattform und nicht in der Beantwortung der Fragen der NutzerInnen, in der individuellen Beratung oder gar auf Verbesserung der Leistungen der NutzerInnen oder Erzielung persönlicher Erfolge. Solche Leistungen sind weder von KvizMe noch von anderen NutzerInnen geschuldet.

6.3 KvizMe übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Geeignetheit der von anderen NutzerInnen gestellten Informationen. Ebenso wenig übernehmen die anderen NutzerInnen eine diesbezügliche Haftung.

6.4 NutzerInnen können Inhalte melden, die dann von KvizMe überprüft werden, ob die Vorgaben von Ziffer 5.1 bis 5.5. eingehalten sind und damit nicht gegen eine Veröffentlichung sprechen. Führt die Meldung zu einer Entfernung des Inhalts, werden die NutzerInnen hierüber informiert und die NutzerInnen können die Entscheidung anfechten und hierbei auch Gründe für die Anfechtung geben. Anschließend wird die Entscheidung möglichst zeitnah von KvizMe nochmals überprüft. Kommt die Prüfung zum Ergebnis, dass die Entfernung des Inhalts zu Unrecht erfolgte, wird der Inhalt akzeptiert und veröffentlicht. Die NutzerInnen erhalten zugleich eine Nachricht hierüber. Wird an der Ablehnung festgehalten, werden die NutzerInnen hierüber informiert und es werden die Gründe dargelegt, warum der Inhalt abgelehnt wurde. Zudem kann es sein, dass die Entfernung des Inhalts der NutzerInnen weitere Folgen nach 7. (siehe unten) hat. Wenn NutzerInnen der Meinung sind, dass die Ablehnung zu Unrecht erfolgte, können die NutzerInnen hiergegen vor den ordentlichen Gerichten vorgehen.

7. Folgen von Verstößen

7.1 Verstoßen die NutzerInnen gegen 5.1 bis 5.5 kann das für die NutzerInnen die folgenden Konsequenzen haben:
  • Entfernung eines von den NutzerInnen erstellten Inhalts;
  • vorübergehende Sperrung des Accounts der NutzerInnen - eine Nutzung von KvizMe ist weiterhin möglich, jedoch können die NutzerInnen grundsätzlich vorübergehend keinerlei Fragen erstellen;
  • endgültige Deaktivierung des Accounts der NutzerInnen und fristlose Kündigung des Vertrages.
Wenn KvizMe erkennt, dass NutzerInnen mehrere Accounts verwenden und ein Account gesperrt wird, behält sich KvizMe vor, auch die anderen Accounts zu löschen bzw. zu sperren.
7.2 Sobald KvizMe bei einem bereits veröffentlichten Inhalt von einem möglichen Verstoß gegen 5.1 bis 5.5. Kenntnis erlangt, geht KvizMe folgendermaßen vor:
  • KvizMe wird offensichtlich rechtswidrige Inhalte umgehend entfernen.
  • Im Anschluss werden die NutzerInnen, die den Inhalt gepostet hat, über die Entfernung unter Darlegung der Gründe für die Entfernung informiert.
  • Ist ein Inhalt nicht offensichtlich rechtswidrig, werden die NutzerInnen, die den Inhalt gepostet hat, eine Stellungnahme innerhalb von vier Tagen ermöglicht. Anschließend entscheidet KvizMe über die Entfernung des Inhalts. Die NutzerInnen, die den Inhalt gepostet haben, werden über die Entscheidung unter Darlegung von Gründen informiert
  • Sofern Umstände die vorübergehende Sperrung oder endgültige Deaktivierung des Accounts rechtfertigen, werden den NutzerInnen, die den Inhalt gepostet haben, hierüber zuvor gewarnt und über die zugrundeliegenden Gründe informiert. Es wird den NutzerInnen eine Stellungnahme innerhalb von vier Tagen ermöglicht. Anschließend entscheidet KvizMe über die vorübergehende Sperrung oder endgültige Deaktivierung des Accounts.
  • Die NutzerInnen des gesperrten/deaktivierten Accounts können gegen die Entscheidung von KvizMe vor den ordentlichen Gerichten vorgehen.

8. Umfang der Nutzungslizenz/Freistellung

8.1 Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages gewährt KvizMe den NutzerInnen ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die KvizMe Plattform zuzugreifen und Inhalte anzusehen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf die NutzerInnen übertragen.

8.2 NutzerInnen gewährleisten hiermit, dass sämtliche von Ihnen hochgeladene Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen das Datenschutzrecht verstoßen. NutzerInnen sind für Schäden, Ansprüche oder Verluste, die KvizMe oder Dritten möglicherweise aufgrund von den NutzerInnen auf der Plattform hochgeladenen rechtswidrigen Inhalten erleiden, verantwortlich, und NutzerInnen gewährleisten KvizMe Schadloshaltung und Freistellung (inklusive angemessener Anwaltskosten) in Bezug auf sämtliche Schäden und Ansprüche, die KvizMe wegen einer solchen Verwendung durch die NutzerInnen erleidet bzw. die gegen KvizMe geltend gemacht werden, es sei denn, es kann nachgewiesen werden, dass diese Schäden, Ansprüche oder Verluste auf Fahrlässigkeit oder ein Verschulden von KvizMe zurückzuführen sind.

9. Werbung

KvizMe ist berechtigt, Werbeinformationen auf der Plattform anzuzeigen.

10. Vertragsdauer und Kündigung

10.1 Der Vertrag über die kostenlose Variante von KvizMe Free wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit über den Nutzeraccount durch Löschen des Accounts gekündigt werden.

10.2 Ein kostenpflichtiges Abonnement für KvizMe Silber und Gold wird für eine bestimmte Laufzeit geschlossen, die sich - auf unbestimmte Zeit - automatisch verlängert, bis es gekündigt wird. NutzerInnen können das Abonnement innerhalb der jeweiligen Laufzeit zum Ende dieser Vertragslaufzeit kündigen. Bei Abschluss über die Webseite kann der Vertrag über den Menüpunkt „KvizMe Silber“ oder KvizMe Gold“ jetzt kündigen“ gekündigt werden.

10.3 Mit der Kündigung von KvizMe Silber oder Gold verlieren die NutzerInnen am Ende der aktuell laufenden Vertragszeit, in der die NutzerInnen gekündigt haben, die Berechtigung, die Vorzüge KvizMe Silber oder Gold zu nutzen und die NutzerInnen werden auf die kostenlose KvizMe-Free-Mitgliedschaft herabgestuft. Sollten die NutzerInnen auch diese kündigen wollen, gilt Ziffer 10.1.

10.4 NutzerInnen und KvizMe haben das Recht, einen mit KvizMe geschlossenen Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Die Regelungen unter Ziffer 7. bleiben hiervon unberührt.

11. Haftung/Höhere Gewalt

11.1 Ansprüche der NutzerInnen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der NutzerInnen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KvizMe, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

11.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KvizMe nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der NutzerInnen aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KvizMe, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11.4 Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit KvizMe den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit KvizMe und die NutzerInnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11.5 KvizMe schließt die Haftung aus für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung des Streaming-Dienstes, soweit sich diese Verzögerung oder Nichterbringung der Kontrolle von KwizMe bzw. der Kontrolle des dritten Rechtsinhabers entzieht. Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Telefon- oder andere Verbindungsprobleme, Computerviren, unerlaubten Zugang, Diebstahl, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen, einschließlich Überschwemmungen, Naturereignissen oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.

12. Änderungsvorbehalt

12.1 KvizMe behält sich vor, den Preis für das Siber und Gold-Abonnement bei einer wesentlichen Veränderung der Beschaffungs- und Bereitstellungskosten zu ändern. Eine Änderung tritt jedoch nur mit einer Vorankündigungsfrist von 45 Tagen in Kraft.

12.2 KvizMe behält sich weiterhin vor, diese Allgemeine Nutzungsbedingungen zu ändern, insbesondere aufgrund einer Gesetzesänderungen oder um eine bessere Funktionalität unserer Plattform zu ermöglichen, wobei der Umfang der Plattform in seiner Gesamtheit nicht zu den Lasten der NutzerInnen eingeschränkt wird. Sie können auch geändert werden als Reaktion auf neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder aus gleichwertigen Gründen. Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden an die von den NutzerInnen hinterlegte E-Mail-Adresse unter Beigefügung der Neufassung übermittelt. Die Änderungen gelten als von den NutzerInnen akzeptiert, sofern die NutzerInnen der Änderung nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Für den Widerspruch ist eine E-Mail an KvizMe ausreichend. KvizMe wird auf die nachfolgend wiedergegebenen Folgen in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Im Falle eines Widerspruches ist KvizMe dazu berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

13. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - der KvizMe GmbH, Customer Support, Lilienstraße 11, 20095 Hamburg - mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eines mit der Post versandten Briefes, Telefaxes oder einer E-Mail an support@kviz.me) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Anmeldung angegeben und bei erstmaliger Begleichung der Nutzungsgebühr eingesetzt haben es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und (ii) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Über das Muster-Widerrufsformular informiert KvizMe nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

        — An KvizMe GmbH, Customer Support, Lilienstraße 11, 20095 Hamburg, support@kviz.me:
        — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
        — über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
        Dienstleistung (*)
        — Bestellt am (*)/erhalten am (*)
        — Name des/der Verbraucher(s)
        — Anschrift des/der Verbraucher(s)
        — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
        — Datum
        (*) Unzutreffendes streichen

14. Schlussbestimmungen

14.1 Auf Verträge zwischen KvizMe und den NutzerInnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem die NutzerInnen als Verbraucher ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

14.2 Sofern es sich bei den NutzerInnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den NutzerInnen und KvizMe der Sitz von KvizMe.

14.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam